SchraderMansouri Rechtsanwälte

Anerkennung ausländischer Ehescheidung Die Anerkennung ausländischer Ehescheidung selbst zunächst ein ausländisches Scheidungsurteil voraus. Nach den allgemeinen Grundsätzen entfaltet ein ausländisches Scheidungsurteil nur in dem Staatsgebiet Wirkung, indem es erlassen worden ist. Dabei steht es grundsätzlich jedem Staat frei, ob und unter welchen Grundvoraussetzungen ausländische Scheidungsurteile anerkannt  werden, soweit keine anderslautende Staatsverträge vorliegen. Für den deutschen […]

Unterhalt Eltern Pflegeheim BGH entscheidet zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines Sozialhilfebedürftigen Berechtigten im Falle einer Heimunterbringung. Zur Entscheidung stand ebenfalls die Verteilung der Darlegungslast zur Angemessenheit der Heimkosten und der Auswahl des Heims (BGH 12. Zivilsenat Urteil vom 7.10.2015  Aktenzeichen XII ZB 26/15) Unterhalt Eltern Pflegeheim Die Leitsätze des Urteils: Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt […]

Unterhaltsberechnung Düsseldorfer Tabelle 2016 Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016. Die Berechnung von Unterhaltsansprüchen ist so individuell wie ihre Lebenssituation. Die Grundlagen für die Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf gehen auf die Leitlinien des OLG Düsseldorf zurück. Auf Basis der Leitlinien bieten wir unseren Mandanten eine konkrete  Berechnung und  Überprüfung von Unterhaltsforderungen und Ansprüche an. […]

Unterhalt Kindesunterhalt Anrechnung Wohnwert Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 19. März 2014 – XII ZB 367/12 folgendes entschieden: Der Unterhaltspflichtige Vater muss sich Einkünfte wegen der Nutzung einer Miteigentum beider ehemaligen Ehegatten stehender Immobile anrechnen lassen. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen Vaters wird nicht durch seine Erwerbseinkünfte, sondern in gleicher Weise durch Vermögenserträge und […]

Unterhalt Elternunterhalt Leistungsfähigkeit Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 05. Februar 2014 – XII ZB 25/13 folgendes beschlossen: Die Leistungsfähigkeit von  Zahlung von Elternunterhalt ist auch dann auf der Grundlage eines individuellen Familienbedarfs zu ermitteln, wenn der Unterhaltspflichtige über geringe Einkünfte als sein Ehegatte verfügt (…). Der Wohnvorteil eines unterhaltspflichtigen ist der bei Inanspruchnahme […]