SchraderMansouri Rechtsanwälte

Rückforderung von Schwiegerelternzuwendungen Rückforderung von Schwiegerelternzuwendungen: zur rechtlichen Stellung der Schwiegereltern in der familienrechtlichen Auseinandersetzung. Zuwendungen oder Schenkungen, die ein Ehegatte während des gesetzlichen Güterstandes von seinen Schwiegereltern erhalten hat, sind nicht dem Anfangsvermögen des Begünstigten hinzuzurechenen. Zugewinn Schenkung Schwiegereltern Die Schenkung der Schwiegereltern sind danach im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung und der Berechnung von Zugewinn von […]

Wirksamkeit von Eheverträgen Zur Wirksamkeit von Eheverträgen ist folgende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu beachten. Ein Ehevertrag kann grundsätzlich individuell und frei nach den Wünschen der Ehepartner geschlossen werden. Für dessen Wirksamkeit sind dennoch bestimmte Voraussetzungen zu beachten. Grundsätzlich steht es Ehepartnern frei, vor oder während ihrer Ehe einen Ehevertrag zu schließen. Neben güterrechtlichen Fragen […]

Unterhaltsanspruch der Eltern nicht vom Lebensstandard der Kinder abhängig Der BGH entschied am 21.11.2012 in einer Leitsatzentscheidung, dass sich der Unterhaltsbedarf eines im Pflegeheim untergebrachten Elternteils regelmäßig nach den Heimkosten zuzüglich eines Barbetrages für die Bedürfnisse des täglichen Lebens richte. In der Jugend finanzieren die Eltern ihre Kinder, im Alter wird diese Rollenverteilung häufig umgekehrt. […]

Varterschaftsanfechtung durch Samenspender Am 15.Mai 2013 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Anfechtung der Vaterschaft durch den biologischen Vater auch im Falle einer Samenspende möglich sei. Unter dem AZ XII ZR 49/11 wurde über einen Fall entschieden, in dem der Kläger und die Mutter des Kindes jeweils in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften leben. Der Kindesvater (Kläger) hatte […]

Scheidung vor Ablauf Trennungsjahr Härtefall Nach § 1565 Abs.II BGB  kann eine Ehe vor Ablauf eines Trennungsjahres geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragssteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Hieran sind strenge Anforderungen zu stellen. Es muss eine Ausnahmesituation gegenüber der schlicht […]