Kanzleiblog.
Familienrecht
Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.
Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.
Varterschaftsanfechtung durch Samenspender Am 15.Mai 2013 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Anfechtung der Vaterschaft durch den biologischen Vater auch im Falle einer Samenspende möglich sei. Unter dem AZ XII ZR 49/11 wurde über einen Fall entschieden, in dem der Kläger und die Mutter des Kindes jeweils in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften leben. Der Kindesvater (Kläger) hatte […]
Scheidung vor Ablauf Trennungsjahr Härtefall Nach § 1565 Abs.II BGB kann eine Ehe vor Ablauf eines Trennungsjahres geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragssteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Hieran sind strenge Anforderungen zu stellen. Es muss eine Ausnahmesituation gegenüber der schlicht […]