Kanzleiblog.
SchraderMansouri Rechtsanwälte
Strafrecht Verkehrsstrafrecht Düsseldorf Verkehrsstrafrecht Das Verkehrsstrafrecht sanktioniert besonders schwere Verstöße mit zum Teil erheblichen Konsequenzen für das weitere Leben des Beschuldigten, wie zum Beispiel mit dem Verlust der Fahrerlaubnis oder auch mit erheblichen Geld- oder gar auch Freiheitsstrafen. Im folgenden sollen nicht abschließend einzelne Straftatbestände kurz erläutert werden: Unfallflucht § 142 StGB Das unerlaubte Entfernen […]
Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich. Ein Unterhaltsverzicht kann einen Gesamtschuldnerausgleich ausschließen: Verzichtet ein geschiedener Ehepartner auf Unterhaltszahlungen, weil der andere Ehepartner gemeinsame Schulden tilgt, muss sich der Unterhaltsberechtigte nicht an der Schuldentilgung beteiligen. Zwar sind Eheleute grundsätzlich als Gesamtschuldner zur Rückzahlung gemeinsamer Verbindlichkeiten gemäß §426 BGB Unterhaltsverzicht zu gleichen Anteilen verpflichtet. Dies gilt allerdings nur, […]
Unterhaltsbegrenzung Abänderungsverfahren Gründe, die einen rechtskräftig festgestellten Unterhaltsanspruch begrenzen oder befristen, können im Rahmen eines Abänderungsverfahrens geltend gemacht werden, wenn sie nicht präkludiert sind. In intakten Familien tragen die Eheleute zu gleichen Teilen die Pflicht, den gemeinsamen Unterhalt zu bestreiten. Ist die Ehe geschieden, muss grundsätzlich jeder Ehegatte seinen eigenen Unterhalt bestreiten. Ist einer der […]
Rueckforderung von zuviel gezahltem Unterhalt: Zuviel gezahlter Unterhalt kann aufgrund verfahrensrechtlicher Änderungen inzwischen leichter und schneller zurückgefordert werden. Stellt sich heraus, dass der Unterhaltsgläubiger monatlich zuviel Unterhalt erhalten hat, weil bei der bisherigen Unterhaltsberechnung nicht alle Berechnungskriterien berücksichtigt wurden, kann mittels eines Abänderungsantrags die Höhe der künftigen Unterhaltszahlungen angepasst werden. Bisher zuviel gezahlte Unterhaltszahlungen bleiben […]
Rechtliche Stellung von Großeltern im Prozess um Vormundschaft Wenn es um die Wahl eines Vormundes für ihr Enkelkind geht haben viele Großeltern ein Interesse daran, hierbei berücksichtigt zu werden. Der Gesetzgeber beachtet zwar die enge Verwandtschaft, so verlangt § 1779 Abs. 2 BGB, dass „bei der Auswahl […] die Verwandtschaft oder Schwägerschaft mit dem Mündel […]