Kanzleiblog.
Familienrecht
Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.
Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.
Neue Düsseldorfer Tabelle ab dem 1. Januar 2017 Zum 01.01.2017 änderte sich mit der neuen Düsseldorfer Tabelle der Unterhalt 2017. Die Düsseldorfer Tabelle enthält die Leitlinien für die Berechnung des Unterhaltsbedarf. Die Düsseldorfer Tabelle ist entsprechend kein Gesetz. Vielmehr basiert die Tabelle auf einem gemeinsamen Konsens zwischen Richterinnen und Richtern der Familiensenate der Oberlandesgerichte Düsseldorf (OLG […]
Umgangsrecht: Kindeswille als ausschlaggebendes Kriterium Umgangsrecht und Kindeswohl Bundesverfassungsgericht betont Kindeswillen, auch wenn er von der Mutter beeinflusst wurde. Bei Entscheidungen über den Umgang von Eltern und Kind sieht das Bundesverfassungsgericht den Kindeswillen, sofern er „Ausdruck echter und damit schützenswerter Bindung“ ist, als ausschlaggebendes Kriterium an, auch wenn dieser durch die Mutter beeinflusst ist. Lehnt […]
Unterhaltspflicht des Mannes, der in die künstliche Befruchtung seiner Lebensgefährtin durch Samenspende eines Dritten eingewilligt hat Unterhaltspflicht bei Samenspende Zur Unterhaltspflicht bei Samenspende eines Mannes, der in die künstliche Befruchtung seiner Lebensgefährtin durch Samenspende eines Dritten eingewilligt hat: Der Bundesgerichtshof entschied mit seinem Urteil vom 23. September 2015 Aktenzeichen XII ZR 99/14 folgendes: 1. Eine […]
Nebenwirkungen der Wohnimmobilienkreditrichtlinie auf das Familienleben Die gemeinsame Immobilie bei Trennung und Scheidung Nebenwirkungen der wohnimmobilienkreditrichtlinie auf das Familienleben: Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WIKR) ist als Reaktion auf die Immobilienmarktkrise in den USA und der daraus resultierenden Finanzmarktkrise im März 2016 in Kraft getreten. Die WIKR stellt eine Umsetzung der EU-Vorgaben durch den Bundestag in nationales Recht dar. Vor […]
Vermögensauseinandersetzung bei Trennung Rubrik: Veranstaltungen / Fachvortrag Fachvortrag zum Thema: Berechnung von Zugewinn und Zugewinnausgleichsansprüchen sowie die Vermögensauseinandersetzung bei Scheidung und Trennung nach aktueller Rechtsprechung, des Oberlandesgerichts Düsseldorf und des BGH Mit dem Ehescheidungsantrag wird der Stichtag für die Berechnung des Zugewinns und der Vermögensauseinandersetzung geschaffen. Der Zugewinn eines Ehegatten ist das während der Ehezeit erwirtschaftete Endvermögen abzüglich […]
Anerkennung ausländischer Ehescheidung Die Anerkennung ausländischer Ehescheidung selbst zunächst ein ausländisches Scheidungsurteil voraus. Nach den allgemeinen Grundsätzen entfaltet ein ausländisches Scheidungsurteil nur in dem Staatsgebiet Wirkung, indem es erlassen worden ist. Dabei steht es grundsätzlich jedem Staat frei, ob und unter welchen Grundvoraussetzungen ausländische Scheidungsurteile anerkannt werden, soweit keine anderslautende Staatsverträge vorliegen. Für den deutschen […]