Kanzleiblog.
Familienrecht
Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.
Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.
Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung Scheidungskosten als außergewöhnliche Belastung – das Finanzgericht Köln entschied mit seinem Urteil vom 13. Januar 2016 Aktenzeichen 14 K1861/15 folgendes: Kosten eines Scheidungsverfahrens sind als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren und im Rahmen einer Steuererklärung zu berücksichtigen. Vermögensaufwendungen wie Gerichts-und Anwaltskosten, die aufgrund einer Ehescheidung entstehen, erwachsen dem Steuerpflichtigen zwangsläufig, den er […]
Unterhalt Eltern Pflegeheim BGH entscheidet zur Berechnung des Unterhaltsbedarfs eines Sozialhilfebedürftigen Berechtigten im Falle einer Heimunterbringung. Zur Entscheidung stand ebenfalls die Verteilung der Darlegungslast zur Angemessenheit der Heimkosten und der Auswahl des Heims (BGH 12. Zivilsenat Urteil vom 7.10.2015 Aktenzeichen XII ZB 26/15) Unterhalt Eltern Pflegeheim Die Leitsätze des Urteils: Der Unterhaltsbedarf des Elternteils bestimmt […]
Unterhaltsberechnung Düsseldorfer Tabelle 2016 Unterhaltsrechner Düsseldorfer Tabelle 2016. Die Berechnung von Unterhaltsansprüchen ist so individuell wie ihre Lebenssituation. Die Grundlagen für die Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf gehen auf die Leitlinien des OLG Düsseldorf zurück. Auf Basis der Leitlinien bieten wir unseren Mandanten eine konkrete Berechnung und Überprüfung von Unterhaltsforderungen und Ansprüche an. […]
Unterhalt Kindesunterhalt Anrechnung Wohnwert Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 19. März 2014 – XII ZB 367/12 folgendes entschieden: Der Unterhaltspflichtige Vater muss sich Einkünfte wegen der Nutzung einer Miteigentum beider ehemaligen Ehegatten stehender Immobile anrechnen lassen. Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen Vaters wird nicht durch seine Erwerbseinkünfte, sondern in gleicher Weise durch Vermögenserträge und […]
Unterhalt Elternunterhalt Leistungsfähigkeit Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Beschluss vom 05. Februar 2014 – XII ZB 25/13 folgendes beschlossen: Die Leistungsfähigkeit von Zahlung von Elternunterhalt ist auch dann auf der Grundlage eines individuellen Familienbedarfs zu ermitteln, wenn der Unterhaltspflichtige über geringe Einkünfte als sein Ehegatte verfügt (…). Der Wohnvorteil eines unterhaltspflichtigen ist der bei Inanspruchnahme […]
Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich. Ein Unterhaltsverzicht kann einen Gesamtschuldnerausgleich ausschließen: Verzichtet ein geschiedener Ehepartner auf Unterhaltszahlungen, weil der andere Ehepartner gemeinsame Schulden tilgt, muss sich der Unterhaltsberechtigte nicht an der Schuldentilgung beteiligen. Zwar sind Eheleute grundsätzlich als Gesamtschuldner zur Rückzahlung gemeinsamer Verbindlichkeiten gemäß §426 BGB Unterhaltsverzicht zu gleichen Anteilen verpflichtet. Dies gilt allerdings nur, […]