Kanzleiblog.
Aktuelles
In unserem Kanzleiblog veröffentlichen die Experten unserer Kanzlei regelmäßig Fachbeiträge über aktuelle Urteile und relevante Hintergründe bestehender Gesetzeslagen.
Unsere Themengebiete: Arbeitsrecht, Außenhandelsrecht, Bau- und Architektenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Vertriebsrecht und Zivilrecht.
Architektenhaftung Verjährung bei Vollauftrag. Der Architektenvertrag regelt die Beziehungen zwischen dem Bauherren und Architekten, er hält die detaillierten planerischen Aufgaben fest. Ein sogenannter Vollauftrag des Architekten liegt vor, wenn der planende Architekt auch die Objektbetreuung und Dokumentation übernommen hat. Diese Leistungsphase wird auch LP 9 genannt. Leistungsphase LP9, HOAI 2013 LPH 9 Objektbetreuung a) Fachliche […]
Abmahnungsmuster Abmahnungsmuster sind Vorlagen für die Abmahnung bzw. Musterschreiben für die Praxis. Abmahnungen kommt in der arbeitsrechtlichen Praxis eine zentrale Rolle zu. Die Abmahnung dient als Reaktionsmöglichkeit dem Arbeitgeber auf pflichtwidriges Verhalten des Arbeitnehmers zu reagieren. Die Abmahnung ist oftmals der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses vorgeschaltet, soweit es sich um eine verhaltensbedingte Kündigung handelt. Findet auf das Arbeitsverhältnis […]
Arbeitsgericht Die Gerichtsbarkeit für arbeitsrechtliche Streitigkeiten wird durch das Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht und das Bundesarbeitsgericht ausgeübt. Arbeitsgericht Zuständigkeit im Urteilsverfahren In bürgerlichen Streitigkeiten Zwischen Parteien das Tarifrechts oder zwischen einer Partei des Tarifrechts und Dritten aus einem Tarifvertrag oder das Bestehen oder Nichtbestehen von Tarifverträgen im Urteilsverfahren entscheiden die Arbeitsgerichte. Darüber hinaus sind die Arbeitsgerichte zuständig […]
Bonusanspruch ohne Zielvereinbarung? Das BAG (Bundesarbeitsgericht) hatte sich in der Entscheidung vom 10.12.2008 zum AZ: 10 AZR 889/07 erneut mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Bonusanspruch ohne Zielvereinbarung besteht. In dem Zur Entscheidung gelangten Fall war es zwischen den Vertragsparteien nicht zum Abschluss einer schriftlichen Zielvereinbarung gekommen. Bonusanspruch ohne Zielvereinbarung – Schadenersatzanspruch des Arbeitnehmers? […]
Steuererklärung per Fax wirksam Steuererklärung per Fax wirksam Gericht/Institution: BFH , Erscheinungsdatum: 07.01.2015, Entscheidungsdatum: 08.10.2014, Aktenzeichen: VI R 82/13 Der BFH (Bundesfinanzhof) entschied, dass eine Einkommensteuererklärung (fristwahrend) auch per Fax an das Finanzamt übermittelt werden kann. In dem einen Fall wurde die Steuererklärung per Fax an das zuständige Finanzamt übermittelt. Das Finanzamt berief sich auf den Ablauf […]
Geschäftsführer Amtsniederlegung Rechtsweg Arbeitsgericht? Der Geschäftsführer einer GmbH klagt gegen seine Kündigung. Geschäftsführer-Anstellungsvertrag / Arbeitsvertrag, vor welchem Gericht ist die Klage zu erheben? Ordentliche Gerichtsbarkeit – Gerichte für Arbeitssachen? Das BAG (Bundesarbeitsgericht) entscheidet in dem einen Fall im am 3. Dezember 2014 veröffentlichten Beschluss über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Ansatzpunkt ist die […]