Kanzleiblog.
Aktuelles
In unserem Kanzleiblog veröffentlichen die Experten unserer Kanzlei regelmäßig Fachbeiträge über aktuelle Urteile und relevante Hintergründe bestehender Gesetzeslagen.
Unsere Themengebiete: Arbeitsrecht, Außenhandelsrecht, Bau- und Architektenrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Handelsrecht, Prozessrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Vertriebsrecht und Zivilrecht.
Abfindung Arbeitslosengeld Zahlt der Arbeitgeber im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, stellt sich die Frage, ob die Zahlung der Abfindung zu versteuern ist und ob die Zahlung der Abfindung auf ein mögliches Arbeitslosengeld angerechnet wird – das Verhältnis Abfindung Arbeitslosengeld. Abfindung Arbeitslosengeld Besteuerung und Anrechnung Nach der neuen Rechtslage ab dem 1. Januar 2008 […]
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und an Feiertagen ist eine der zentralen -sozialen- Leistungen, die der Arbeitgeber aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung zu erbringen hat. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall setzt voraus, dass ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne daß ihn ein Verschulden trifft. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung […]
Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich Unterhaltsverzicht und Gesamtschuldnerausgleich. Ein Unterhaltsverzicht kann einen Gesamtschuldnerausgleich ausschließen: Verzichtet ein geschiedener Ehepartner auf Unterhaltszahlungen, weil der andere Ehepartner gemeinsame Schulden tilgt, muss sich der Unterhaltsberechtigte nicht an der Schuldentilgung beteiligen. Zwar sind Eheleute grundsätzlich als Gesamtschuldner zur Rückzahlung gemeinsamer Verbindlichkeiten gemäß §426 BGB Unterhaltsverzicht zu gleichen Anteilen verpflichtet. Dies gilt allerdings nur, […]
Unterhaltsbegrenzung Abänderungsverfahren Gründe, die einen rechtskräftig festgestellten Unterhaltsanspruch begrenzen oder befristen, können im Rahmen eines Abänderungsverfahrens geltend gemacht werden, wenn sie nicht präkludiert sind. In intakten Familien tragen die Eheleute zu gleichen Teilen die Pflicht, den gemeinsamen Unterhalt zu bestreiten. Ist die Ehe geschieden, muss grundsätzlich jeder Ehegatte seinen eigenen Unterhalt bestreiten. Ist einer der […]
Rueckforderung von zuviel gezahltem Unterhalt: Zuviel gezahlter Unterhalt kann aufgrund verfahrensrechtlicher Änderungen inzwischen leichter und schneller zurückgefordert werden. Stellt sich heraus, dass der Unterhaltsgläubiger monatlich zuviel Unterhalt erhalten hat, weil bei der bisherigen Unterhaltsberechnung nicht alle Berechnungskriterien berücksichtigt wurden, kann mittels eines Abänderungsantrags die Höhe der künftigen Unterhaltszahlungen angepasst werden. Bisher zuviel gezahlte Unterhaltszahlungen bleiben […]
Rechtliche Stellung von Großeltern im Prozess um Vormundschaft Wenn es um die Wahl eines Vormundes für ihr Enkelkind geht haben viele Großeltern ein Interesse daran, hierbei berücksichtigt zu werden. Der Gesetzgeber beachtet zwar die enge Verwandtschaft, so verlangt § 1779 Abs. 2 BGB, dass „bei der Auswahl […] die Verwandtschaft oder Schwägerschaft mit dem Mündel […]