Kanzleiblog.
Familienrecht
Das Familienrecht ist ein Gebiet des Zivilrechts. Das Familienrecht regelt die rechtlichen Aspekte der Personen, die durch die Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, Familie und Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Außerhalb einer Verwandtschaft regelt das Familienrecht auch die gesetzliche Vertretung: die Vormundschaft, die Pflegschaft und rechtliche Betreuung. Grundlage des Familienrechts bilden die Regelungen des BGB. Zugleich ist eine ständige Fortbildung durch die Rechtsprechung zu beachten. Zuständig sind Amtsgerichte (Familiengerichte) und Oberlandesgerichte. Zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung insbesondere in den Fragen des Unterhaltsrechts sind zu beachten die Leitlinien der Oberlandesgerichte. Daher veröffentlicht das OLG Düsseldorf regelmäßig die sogenannte Düsseldorfer Tabelle.
Der gesetzlich vorgesehene Güterstand ist die Zugewinngemeinschaft, abweichende Regelungen können daher nur mit einem Ehevertrag vereinbart werden. Die rechtlichen Folgen der Scheidung werden im Bereich von Unterhalt und Versorgungsausgleich geregelt. Daher ist mit der rechtlichen Beendigung der Ehe auch der Zugewinn zu regeln. Zunehmende Bedeutung gewinnt die Mediation mit dem gemeinsamen Ziel der einvernehmlichen Scheidung.
Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Abzug von Betreuungsunterhalt bei Ermittlung der Leistungsfähigkeit für Elternunterhalt Elternunterhalt: Der Bundesgerichtshof hat am 9.3.2016 entschieden, dass bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt Betreuungsunterhalt zu berücksichtigen ist. In dem Leitsatz eins der Entscheidung heißt es: 1. Bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ist ein […]
Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes – Sorgerecht bei Schutzimpfung Sorgerecht bei Schutzimpfung Der BGH hat durch Beschluss vom 03. Mai 2017 (Az. XII ZB 157/16) entschieden, dass das Familiengericht bei Uneinigkeit der Eltern über einzelne Angelegenheiten oder in einer bestimmten Art von Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung sind, […]
Kindesunterhalt berechnen Konkrete Bedarfsberechnung bei höheren Einkünften eines Elternteils Kindesunterhalt Bedarf: Der Kindesunterhalt (Barunterhalt) muss den gesamten Lebensbedarf eines Kindes sicherstellen (§ 1610 Abs. 1 BGB). In der Düsseldorfer Tabelle finden sich jeweils pauschalierte Beträge, die den Barunterhalt, ausgehend von den jeweiligen Einkünften des nicht betreuenden Elternteils beziffern. Die Höchstwerte der Düsseldorfer Tabelle liegen bei […]
Trennung und Steuern: Aufteilung einer nach der Trennung fällig gewordenen Steuerschuld auf der Grundlage fiktiver getrennter Veranlagung der Ehegatten Die Trennung der Eheleute hat grundlegende Bedeutung für die Angelegenheiten im Familienrecht. Die Trennung bestimmt etwa die Berechnung von Zugewinn oder Unterhalt, wirkt sich aber auch auf das Steuerrecht bezüglich der Einkommenssteuer der Eheleute aus: Der […]
Wohnvorteil bei Eigentumserwerb nach Trennung Wohnvorteil Berechnung. Der BGH hat in seinem Beschluss vom 9.04.2014 (Az. XII ZB 721/12) folgendes entschieden: Setzt der aus der Ehewohnung gewichene Ehegatte den Verkaufserlös aus seinem früheren Miteigentumsanteil an der Ehewohnung für den Erwerb einer neuen Wohnung ein, tritt der Wohnvorteil der neuen Wohnung an die Stelle eines Zinses aus […]
Vermögensverfügung und Wohnrecht Der BGH hatte in seinem Urteil vom 16.01.2013 (Az XII ZR 141/10) darüber zu entscheiden, ob bei der Veräußerung eines Grundstücks ein dem Veräußerer im Zuge der Eigentumsübertragung eingeräumtes Wohnungsrecht als diesem verbliebenen Vermögenswert zu berücksichtigen sei und eine Verfügung über das gesamte Vermögen ausschließen könne. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu […]